Weil die Demonstranten nicht Rechtsradikal, Linksradikal oder Islamistisch sind wird eine neue Kategorie geschaffen um die illegale politische Instrumentalisierung des staatlichen Verfassungsschutzes zu rechtfertigen. …..
April 2021
Vermisst: Prof. Dr. Harbarth, Präsident des Bundesverfassungs-Gerichts
Im Juni vergangenen Jahres wurde Professor Doktor Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Zuvor war der Jurist, der mit einer Arbeit über „Anlegerschutz in öffentlichen Unternehmen“ promovierte, 11 Jahre im Bundestag als Mitglied der CDU-CSU-Fraktion. Dort muss er das Wohlwollen der Bundeskanzlerin erlangt haben, denn …..
Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus!
Angela Merkel pflegt einen entspannten Umgang mit dem Grundgesetz, das ist nichts Neues. Manche Beobachter bescheinigen ihr gar ein „zynisches Verhältnis zu den Grundrechten“. Selten jedoch bekennt die Kanzlerin ihr eigenwilliges Verfassungsverständnis so offen wie am Dienstag.
Den Lügen der Boulevardpresse müssen Grenzen gesetzt werden!
Im Ergebnis ist es auch nichts anderes als ein Skandal, dass ein paar wenige Verlage mit Magazinen mit so verharmlosenden Titeln wie „Freizeit Revue“, „Das Goldene Blatt“, „Freizeit Woche“, „Viel Spaß“ oder auch „neue woche“ Millionenumsätze machen, obwohl die Inhalte dieser Blätter bewusst mit der Verbreitung von Unwahrheiten, komplett ….
Hausdurchsuchung bei Weimarer noch gesetzestreuen Richter….
Das passiert einem, wenn man als Richter noch Recht und Gesetz urteilt……..
Grün – die Farbe der Angst! FreiHeitmanns Befreiungsschlag…..
Es ist kein Wunder, dass die Heimat der „German Angst“ gleichzeitig die Wiege grüner Politik ist. Immer, wenn sich Deutschland in Not wähnt, läuft es …
„Willkommen in der rechten Ecke!“ Vera Lengsfeld schreibt Jan Josef Liefers.
„Willkommen in der rechten Ecke!“ Vera Lengsfeld schreibt Jan Josef Liefers. ….
Kölner Band Höhner trennt sich von Gitarristen – wegen Corona-Äußerungen
Kölner Band Höhner trennt sich von Gitarristen – wegen Corona-Äußerungen!
3000 Opfer im Alter von wenigen Tagen bis 17 Jahre alt. Unzählige Frauen mit Fehlgeburten….Frau Baerbock machen SIE so weiter???
3000 Opfer im Alter von wenigen Tagen bis 17 Jahre alt. Unzählige Frauen mit Fehlgeburten….Frau Baerbock machen SIE so weiter???
Das politische Feigheitstheater
Was wir am vergangenen Donnerstag im Bundesrat an Feigheit und Heuchelei bei Politikern erlebt haben, die immerhin für ein Land verantwortlich sind, geht auf keine Kuhhaut, wie der Volksmund sagen würde, wenn es ihn noch gäbe.
Da wurde ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz im Bundesrat durchgewinkt, mit dem die verfassungsrechtliche festgeschriebene Länderhoheit ausgehebelt wird, ….